Allgemeine Geschäftsbedingungen von don't panic die Casemanufaktur GmbH für eBay-Verkäufe

 

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§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für den Verkauf von Waren durch don't panic die Casemanufaktur GmbH (nachfolgend „don't panic“ oder „wir“ genannt) auf eBay. Sie gelten nicht für Transaktionen von don't panic auf anderen Websites oder Handelsplattformen.

 

1.2 Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Vertragspartner

Ihr Vertragspartner ist:
don't panic die Casemanufaktur GmbH
Kurt-A.-Körber-Chaussee 73
21033 Hamburg
Tel.: 040-7217692
Fax: 040-72410352
E-Mail:info@dont-panic.biz

 

Geschäftsführer: Oleg von Cube, Michael Benkmann
Amtsgericht / Handelsregister: Sitz Hamburg, HR B 65660

 

USt-IdNr. DE 812379704
WEEE-Reg.-Nr. DE29955230

 

§ 3 Vertragsschluss, Vertragsgegenstand, Korrektur von Eingabefehlern

3.1 Ein Vertrag kommt bei Nutzung unseres ebay-shops entsprechend den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste wie folgt zustande:

 

Stellt ein Verkäufer auf der Verkaufsplattform ebay.de einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, gibt er damit ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Bei Artikeln, bei denen der Verkäufer einen Mindestpreis festgelegt hat, steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.

 

Beim Klicken auf „Sofort-Kaufen“ bzw. - bei Nutzung der Warenkorbfunktion - nach Klicken auf „Weiter zur Kaufabwicklung“ wird der Kunde durch den Kaufprozess geleitet. An dessen Ende erscheint eine Übersichtsseite, auf der die wesentlichen Produktdaten einschließlich anfallender Kosten zusammengefasst sind. Bis zu dieser Seite können Sie Ihre Eingaben mit den üblichen Tastatur- und Mausbefehlen korrigieren oder den Kauf abbrechen. Erst wenn Sie auf der Übersichtsseite den „Kaufen“ oder „Kaufen und zahlen“-Button anklicken, kommt ein Kaufvertrag über die ausgewählte Ware zustande.

 

Versieht der Verkäufer Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion, kann diese Funktion von einem Kunden genutzt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.

 

Bei Artikeln, die zu einem Festpreis angeboten werden, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, die vom Verkäufer mit der Option "sofortige Bezahlung" angeboten werden, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.

 

Bei Artikeln, die im Format Angebotsformat „Auktion“ angeboten werden, nimmt der Kunde das Angebot des Verkäufers durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer der Höchstbietende ist. Gibt ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot ab, erlischt das Gebot. Sofern der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen hat, können Käufer und Verkäufer den Preis für einen Artikel aushandeln.

 

Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn ein berechtigter Grund dazu vorliegt. Wurde ein Gebot berechtigterweise zurückgenommen, kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Angebotsdauer aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.

 

Weitere Informationen zum Vertragsschluss finden Sie in den eBay-AGB →

http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc

 

3.2 In technischer Hinsicht erfolgt der Vertragsschluss wie folgt (Der Kunde muss bei ebay registriert und eingeloggt sein):

 

Bei dem Angebotsformat „Sofort-Kaufen“ klickt der Kunde auf den Button „Sofort kaufen“. Auf der daraufhin angezeigten Übersichtsseite klickt er auf den Button „Kaufen“. Der Kauf ist damit bindend.

 

Bei dem Angebotsformat „Auktion“ gibt der Kunde in dem dafür vorgesehenen Eingabefeld sein Maximalgebot ein und klickt auf den Button „Bieten“. Auf der sich darauf öffnenden Übersichtsseite klickt er auf den Button „Gebot bestätigen“. Damit ist das Gebot bindend.

 

Beim Angebotsformat „Preisvorschlag“ klickt der Kunde im Angebot des Verkäufers auf den Button „Preis vorschlagen“ und gibt auf der sich öffnenden Seit seinen Preisvorschlag in das vorgesehene Eingabefeld ein. Mit Klick auf den Button „Preisvorschlag“ überprüfen“ öffnet sich eine weitere Seite, auf der der Kunde sein Angebot überprüfen und ggf. korrigieren kann. Klickt der Kunde auf den Button „Preisvorschlag senden“ ist das Angebot an den Verkäufer bindend.

 

Der Verkäufer kann nun, je nach gewählter Einstellung des Angebotsformats, den Preisvorschlag sofort annehmen, den Vorschlag ablehnen oder den Vorschlag überdenken, d.h. der Verkäufer hat 48 Stunden Zeit, den Preisvorschlag des Kunden anzunehmen, abzulehnen oder durch einen Gegenvorschlag abzulehnen. Nimmt der Verkäufer den Preisvorschlag an, ist der Vertrag zustande gekommen.

 

Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag ab, hat der Kunde die Möglichkeit durch Klicken des Button „Neuen Preisvorschlag senden“ ein neues Angebot zu unterbreiten. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag des Kunden mit einem Gegenvorschlag ab, hat der Kunde 48 Stunden Zeit, durch Betätigen des entsprechenden Buttons den Gegenvorschlag anzunehmen (wodurch der Vertrag zustande kommt), abzulehnen oder durch einen Gegenvorschlag abzulehnen.

 

3.3 Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Je nach verwendeter Bildschirmauflösung können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Produktbeschreibung des jeweiligen Artikels.

 

3.4 Eingabefehler bei Bestellungen kann der Kunde nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z.B. „Bieten“, „Sofort-Kaufen“) korrigieren, indem er auf der vor dem wirksamen Kauf angezeigten Übersichtsseite zur Kontrolle angezeigt bekommt, die Bestellung kontrolliert und den Bestellvorgang gegebenenfalls abbricht. Auch kann er mittels Anklicken des „Zurück“-Buttons seines Browsers auf die vorhergehende Seite zurückkehren und mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen seine Eingaben ändern.

 

3.5 Der Verkäufer übersendet unmittelbar nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestätigungsemail mit Angaben zur Bestellabwicklung.

 

3.6 Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert. Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB jedoch per E-Mail zu. Zudem archiviert eBay den Vertragstext. Dieser kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss über sein ebay-Konto abgerufen werden.

 

§ 4 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

§ 5 Lieferung

5.1 Lieferfristen und Liefertermine ergeben sich aus den Angaben in der Produktbeschreibung oder im Bestellvorgang. Sofern Sie mehrere Produkte bestellen, können für einzelne Waren unterschiedliche Lieferzeiten gelten.

 

5.2 Das konkrete Liefergebiet ist im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Sofern eine Lieferung in ein Land außerhalb der EU geht, beachten Sie, dass eventuell Zoll anfällt, der vom Kunden zu tragen ist. Weitere Informationen zu Zollkosten finden Sie z.B. unter:

http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_duties/tariff_aspects/customs_tariff/index _de.htm

 

§ 6 Zahlung

6.1 Alle Preise in unserem ebay-Shop sind in Euro und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Versandkosten werden vor Abschluss des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen.

 

6.2 Folgende Zahlungsmethoden stehen Ihnen zur Verfügung:

  • Vorkasse
  • Barzahlung bei Abholung

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum.

 

§ 8 Widerrufsrecht des Verbrauchers

8.1 Sind Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu:

 

Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt bei einem Kaufvertrag vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (don't panic die Casemanufaktur GmbH, Kurt- A.-Körber-Chaussee 73, 21033 Hamburg, Tel.: 040-7217692, Fax: 040-72410352, EMail: info@dont-panic.biz) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder uns zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden bzw. übergeben.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

8.2 Muster-Widerrufsformular

>> Schauen Sie hier bitte in das PDF

 

8.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:

  • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

§ 9 Haftung

9.1 Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie unsere Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten haften wir nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

9.2 § 9 Absatz 1 gilt auch zu Gunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

 

9.3 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie des Bundesdatenschutzgesetzes bleiben unberührt.

 

§ 10 Mängelansprüche

10.1 Bei allen Waren aus dem Onlineshop des Verkäufers bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

 

10.2 Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

 

10.3 Kaufen Sie Ware von uns als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, gilt abweichend von Absatz 1: Ihre Mängelansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten ab Übergabe der Ware. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

 

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder als öffentlichrechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen Hamburg-Bergedorf.

 

11.2 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten die gesetzlichen Vorschriften. Informationen zum Datenschutz

 

Allgemeine Informationen

Personenbezogene Daten werden durch uns über unseren ebay-shop nur erhoben, soweit sie der Kunde von sich aus zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder bei Anfragen zur Verfügung stellt.

 

Die personenbezogenen Daten des Kunden werden ohne seine gesonderte Einwilligung allein zur Bestellabwicklung verwendet. Für die Lieferung der Ware ist allerdings eine Weitergabe der Adressdaten an weitere Dienstleister (Zustell- bzw. Transportunternehmen) erforderlich. Eine darüber hinausgehende Weitergabe von personenbezogenen Kundendaten an Dritte findet nicht statt. Jedoch sind wir befugt, den zuständigen Behörden im Einzelfall Auskunft über Ihre Daten zu erteilen, soweit diese Ihre Daten zum Zwecke der Erfüllung der gesetzlichen Befugnisse (z.B. Strafverfolgung) anfordern.

 

Ohne Ihre Einwilligung nutzen wir die erhobenen Daten nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung.

 

Auskunftsrecht, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten

Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten des Kunden für die weitere Verwendung gesperrt. Nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften werden diese Daten gelöscht, sofern der Kunde nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung eingewilligt hat.

 

Wir erteilen dem Kunden auf Anfrage jederzeit unentgeltlich Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten, über deren Herkunft, über die Empfänger sowie über den Zweck der Speicherung. Die Auskunft kann der Kunde unter den unten benannten Kontaktdaten einholen. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen hat der Kunde ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

 

don't panic die Casemanufaktur GmbH
Herrn Oleg von Cube
Kurt-A.-Körber-Chaussee 73
21033 Hamburg
Tel.: 040-7217692
Fax: 040-72410352
E-Mail:info@dont-panic.biz

 


Stand Februar 2016

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